Am 20.6.23, dem 30. Jahrestag meiner Wahl zum 1. Bürgermeister der Gemeinde Sand, hat der Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Das gesamten Zahlenwerk kann auf der Homepage der Gemeinde oder in der Gemeindeverwaltung (Ansprechpartner, Zimmer 4) eingesehen werden. Deshalb möchte ich nur ein paar grundsätzliche Bemerkungen dazu machen.

Wie vor 30 Jahren sind große Aufgaben zu bewältigen. Damals ging es um den Bau einer neuen Kläranlage, den Bau eines Kindergartens, die Sanierung des Schulgebäudes, die Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten, usw.. Großpolitisch waren die Folgen der Deutschen Einheit mit der Einführung der Solidaritätsabgabe, die nicht nur der Steuerzahler, sondern auch die Kommunen zu entrichten hatten, zu spüren; später - 2008 kam noch die Finanzkrise hinzu, die bewältigt werden musste.

Heute geht es wieder um Maßnahmen zur Abwasserbeseitigung und Wasserrückhaltung, den Bau eines Kindergartens, die Ausweisung von Baugebieten. Neu hinzugekommen sind der Umbau der Energieversorgung, die Einrichtung der Pflege für Senioren, die Unterbringung und Betreuung von Kriegsflüchtlingen aus dem europäischen und vorderasiatischen Raum und noch einiges mehr.

Zwar bringt das Haushaltsjahr 2023 zum 1. Juli eine Änderung an der Spitze der Gemeinde; die Aufgabenstellungen bleiben davon jedoch unberührt. Begonnene Maßnahmen müssen fortgesetzt, als notwendige erachtete begonnen werden.

Eine der Kernaufgaben der Gemeinde ist der Erhalt und Ausbau der Infrastruktur und die Bereitstellung von Einrichtungen der Kinderbetreuung. Diese hat sich die Gemeinde seit Beginn meiner Amtszeit auf die Fahne geschrieben. Es war nicht immer einfach, den Gemeinderat von der Notwendigkeit zu überzeugen. Gerade beim Bau des Kindergartes „St. Martin“ vor 26 Jahren gab es heftige Diskussionen. Auch bei der Einführung der Ganztagesbetreuung in der Schule mussten Ressentiments überwunden werden. Mittlerweile ist die gesicherte Betreuung der Kinder ein wichtiger Standortfaktor für junge Familien geworden.

Die Betreuung und Erziehung der Kinder werden die Gemeinde organisatorisch und finanziell in der Zukunft noch stärker fordern. Mit der Umwandlung in der Grundschule von der gebundenen zur offenen Ganztagesschule ist die Verantwortung an die Gemeinde übergegangen. Die Unterrichtung und Betreuung der Kinder am Nachmittag erfolgen nicht mehr durch die Schule und ihre Lehrkräfte, sondern über das Personal der Gemeinde.

Bei der Betreuung der Kindergärten, die formal als Einrichtung des Caritas-Kindergartenvereins betrieben werden, hat die Gemeinde schon in den vergangenen Jahren viel Arbeit und Verantwortung übernommen. Möglich war dies nur, weil Verwaltungspersonal Aufgaben der Vorsitzenden und der Kassiererin übernommen haben. Ohne die Unterstützung der Gemeinde hätte es schon vor einigen Jahren keine Vorstandschaft des Caritasvereins mehr gegeben. Die Problematik ist der Kirchenverwaltung in Sand und der Diözesan-Leitung in Würzburg bekannt. Nach einer Lösung wird immer noch gesucht.

Mit der Sanierung des Kanalnetzes im Innerortsbereich, hat die Gemeinde vor zwei Jahren eine wichtige Maßnahme zur Verbesserung der Infrastruktur begonnen. Am 19. und 20. Juni wurde in einem Teilbereich in der St. Nikolausgasse und der östlichen Pfarrgasse die Asphalttragschicht aufgebracht. Bis zum Weinfest sollen auch die Randbereiche fertiggestellt sein.

Ansätze gelten für 2023 und 2024
Der Bereich Am Sportfeld, Seestraße und die Zufahrt von der Hauptstraße zum Sportfeld werden im Anschluss daran erfolgen. Die Schlussrechnung für die gesamte Maßnahme wird erst im nächsten Jahr erfolgen. Aus haushaltstechnischen Gründen wird die Gesamtsumme von 1,4 Mio. Euro bereits in den Haushalt 2023 eingestellt. Abgerufen werden in 2023 1 Mio. Euro oder vermutlich weniger, so dass der HH-Ansatz rund 400.000 Euro über den tatsächlich zu erwartenden Ausgaben liegt.

Ähnlich verhält es sich mit den Ansätzen für die Tagespflege. Selbst wenn in diesem Jahr ein in Aussicht stehendes Objekt gekauft würde, so kämen Ansätze von rund 450.000 Euro für Baukosten erst im kommenden Jahr zum Tragen.

Noch gravierender wirken sich die Ansätze beim Umbau und der Erweiterung des Kindergartens „St. Martin“ aus. Die Planung ist abgeschlossen. Die Zuschussbewilligung und der vorzeitige Baubeginn durch die Regierung von Unterfranken liegen vor. Die ersten Ausschreibungen sind erfolgt. Von den angesetzten 1,3 Millionen können in diesem Jahr vermutlich nur 300.000 Euro ausgegeben werden.

Für den Erwerb von Bauland für die Ausweisung neuer Baugebiete sind 1,5 Millionen Euro eingesetzt. Dieser Bedarf wird entstehen. Es ist allerdings fraglich, ob in diesem Jahr überhaupt Grundstücke erworben werden können. Damit würde sich allein bei diesen vier Positionen der Finanzbedarf um rund 3,5 Mio. Euro reduzieren. Somit ist die auf dem Papier stehende theoretische Verschuldung in einem ganz anderen Licht zu sehen. Das heißt nicht, dass diese Zahlen nicht zu berücksichtigen sind. Vielmehr bedeuten sie die rechtliche Grundlage, dass im kommenden Haushaltsjahr die begonnenen Maßnahmen ohne Zeitverzögerung fortgesetzt werden können. Zudem sind sie ein klarer Auftrag an den Gemeinderat, die Finanzierung weiterer gewünschter Projekte in Einklang mit den begonnenen Maßnahmen zu bringen.

Zur Finanzierung der Kanal-Sanierungsmaßnahme ist die Erhebung von Verbesserungsbeiträgen vorgesehen. Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 09.11.21 gefasst. Da sich die Umsetzung einiger Maßnahmen und somit deren Finanzierung verzögert haben, reichen die Finanzreserven der Gemeinde aus, den laufenden Haushalt zu bestreiten. Da für die Bürgerinnen und Bürger zunächst die hohen Energiekosten, die zudem noch mit einigen Unsicherheiten behaftet sind, bewältigt werden müssen, sollen die Verbesserungsbeiträge zu einem späteren Zeitpunkt erhoben werden.

Nicht mit leeren Kassen
Die Gemeinde geht die Projekte nicht mit leeren Kassen an. Der Tagesabschluss vom 19.06.23 hat ein Guthaben von 3.544.361,85 Euro ausgewiesen. Damit können einige Rechnungen bezahlt werden. Geschätzt wird, dass bis zum Ende des Jahres eine Kreditaufnahme von maximal 500.000 Euro erforderlich sein wird.

Ich habe schon vorhin darauf hingewiesen, dass in der Vergangenheit große Projekte zu bewältigen waren und große Investitionen getätigt wurden. Dabei hatten wir die finanzielle Leistungsfähigkeit und den Grad der Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger immer im Blick. Die Schuldenbelastung bewegte sich immer in dem Rahmen, der in absehbarer Zeit wieder zu tilgen war. Der finanzielle Spielraum war zwar manchmal etwas eingeengt, die finanzielle Handlungsfähigkeit war aber stets gewährleistet.

Allerdings war dies nur möglich, weil eine an den finanziellen Realitäten und den Bedürfnissen der Menschen orientierte Kommunalpolitik betrieben wurde. Dabei mussten mache Projekte verschoben oder auch gestrichen werden. Überhaupt müssen wir uns in der Finanzpolitik der Gemeinde wie auch den privaten Haushalten davon verabschieden, dass die Entwicklung, gerade was den Konsum betrifft, so weitergehen kann wie in der Vergangenheit. Dies ist ein Lernprozess, den unsere Gesellschaft noch durchschreiten muss. Wir dürfen uns nur das leisten, was wir uns auch leisten können: ökonomisch und ökologisch.

Mit diesem Denk-Ansatz muss uns auch vor den kommenden Jahren nicht bange sein. Die Aufgabe ist fordernd. Aber, wenn es einfach wäre, könnte es jeder. Bei allen unterschiedlichen Ansätzen, mit denen wir unser Ziel erreichen wollen, muss unser Bestreben sein, unsere Gemeinde voranzubringen und die Lebenssituation der Menschen in Sand zu verbessern. Wir haben das in der Vergangenheit gemeistert, wir müssen das auch in der Zukunft schaffen. Die interkommunale Zusammenarbeit wird dabei eine noch wesentlich stärkere Rolle spielen müssen. Dabei sind die Nachbargemeinden alle gegenseitig aufeinander angewiesen, unabhängig davon, ob sie ein paar Einwohner mehr oder weniger haben. Wenn wir kleinen Kommunen im ländlichen Raum bestehen wollen, ist das unsere einzige, aber auch unsere große Chance. Größere Verwaltungseinheiten bieten keine Gewähr dafür, dass die Lebenssituation für den einzelnen besser wird.

Sand ist eine aktive, lebendige Gemeinde, die ihr Schicksal selbst in die Hand nimmt und ein soziales Leben entfaltet hat, um das uns andere beneiden. Und das soll auch so bleiben.

Bernhard Ruß
1. Bürgermeister