Bericht über die Öffentliche Gemeinderatssitzung am 16. Mai 2019

Trotz des mit rund 3,4 Millionen Euro größten Investitionsvolumens seit 2005 kommt die Gemeinde Sand auch in diesem Jahr ohne Neuverschuldung aus und kann den Schuldenstand sogar noch etwas senken. Dies verkündete Bürgermeister Bernhard Ruß bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, deren beherrschendes Thema die Verabschiedung des Haushaltsplanes für 2019 war. Neben den hohen Rücklagen, auf die die Gemeinde zurückgreifen kann, sind es vor allem die hohe Beteiligung an der Lohn- und Einkommensteuer sowie die Schlüsselzuweisungen, die zu diesem Ergebnis beitragen. Beide Haushaltspositionen haben ihren bisher höchsten Stand für die Gemeinde erreicht.
Der Haushalt für das laufende Jahr hat ein Gesamtvolumen von 11229060 Euro. Im Verwaltungshaushalt werden 5826097 Euro veranschlagt, aus dem 442000 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Dieser beträgt dann 5402963 Euro. Gegenüber dem Rechnungsergebnis des Vorjahres ist das Haushaltsvolumen nach den Ansätzen im Verwaltungshaushalt um 3,28 Prozent und im Vermögenshaushalt um 16,34 Prozent gestiegen. Der Gesamthaushalt steigt somit um 9,18 Prozent.
Die wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind die Einkommensteuerbeteiligung mit 1733040 Euro, die Schlüsselzuweisungen mit 1009300 Euro, die Gewerbesteuer mit 600000 Euro und die Grundsteuer B mit 241.000 Euro. Der Allgemeinen Rücklage werden aller Voraussicht nach 1923863 Euro zugeführt. Auch im Haushaltsjahr 2019 ist keine Kreditaufnahme vorgesehen. Der Schuldenstand verringert sich daher von 1075000 Euro am 31.12.2018 auf voraussichtlich 987.500 Euro am 31.12.2019. Somit wird die Millionengrenze erstmals seit 2011 wieder unterschritten. Dadurch sinkt der Schuldenstand pro Einwohner von 341 Euro am 31.12.2018 um 27 Euro auf voraussichtlich 314 Euro am 31.12.2019. Der Landesdurchschnitt für vergleichbare Gemeinden beträgt derzeit 601 Euro und der Freistaat Bayern liegt bei 1372 Euro pro Einwohner.
Auf der Ausgabenseite sind die Kreisumlage mit 1.201.592 Euro und die Personalausgaben mit 1.386.018 Euro die größten Posten. Mit diesen beiden Positionen sind schon 45 Prozent des Etats im Verwaltungshaushalt verplant. Die Kreisumlage sinkt gegenüber dem Vorjahr um rund 306.000 Euro. Die Reduzierung des Hebesatzes durch den Kreistag um 1,7 Prozent Punkte bedeutet für die Gemeinde Sand rund 46.000 Euro.
Im Vermögenshaushalt sind die größten Einnahmequellen eine geplante Zuweisung von Zuschüssen für den bereits abgeschlossenen Rathausumbau (200000 Euro), Zuschuss Kinderkrippe St. Nikolaus (400000 Euro) und die Investitionspauschale mit 143000 Euro. Des Weiteren wurden für die möglichen Verkäufe von Bauplätzen (123000 Euro) angesetzt. Der Allgemeinen Rücklage werden 4039000 Euro entnommen.
Auf der Ausgabenseite sind im Jahr 2019 Investitionen von insgesamt 3392000 Euro geplant. Dies ist damit das zweitgrößte Investitionsvolumen nach dem Jahr 2005 (5160000 Euro). Das größte Projekt ist die „Erweiterung des Kindergarten St. Nikolaus“ mit insgesamt 1445500 Euro. Als weitere große Positionen sind die Baukosten für den bereits fertiggestellten Kreisel „Knetzgauer Straße“ mit 450000 Euro und der abgeschlossene Rathausumbau mit 75000 Euro zu nennen.
"Bei allem was geleistet wurde, stehen uns noch viele Anforderungen bevor", sagte Bürgermeister Ruß und gab die Parole aus: "Wir können uns am Wünschenswerten orientieren, sollten uns im Zweifelsfall aber für das Machbare entscheiden".
Alle Fraktionen stimmten mit dem von Kämmerer Alexander Krines entworfenen Haushaltsplan überein. Gemeinderätin Ute Lutz (CSU/Freie Sander Wähler) fand es persönlich besonders wichtig, dass die Rückstellungen erhöht werden. Dritter Bürgermeister Paul Hümmer (SPD/Sander Bürgerliste) forderte mehr Unterstützung vom Freistaat Bayern für die Finanzierung der Schule und Kindergärten. Hierfür muss die Gemeinde selbst über 800000 Euro aufbringen. Gemeinderat Dr. Jörg Kümmel (Freie Sander Bürger) sah es positiv, dass keine Kreditaufnahme notwendig sei und bezeichnete alle Investitionen als sehr sinnvoll, wie zum Beispiel auch die Neuanschaffung eines Kommandofahrzeuges und neuer Ausrüstung für die Freiwillige Feuerwehr.
Neben zwei Bauanträgen wurde in der Sitzung auch die Vergabe der Sport- und Kulturhalle für kommerzielle Veranstaltungen behandelt. Der 1. SKK Alle Neun Sand darf nächstes Jahr eine Faschingsveranstaltung abhalten, genauso wie die Freiwillige Feuerwehr Sand ihre "Faschings-Warm-Up-Party". Außerdem wird das Blasorchester Sand im Jahre 2021 die Bewirtschaftung des Kirchweihzeltes übernehmen, was die Musiker gleichzeitig mit ihrem 65-jährigen Vereinsjubiläum verbinden werden.