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Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19. September 2023

Erneut gibt es eine personelle Veränderung im Sander Gemeinderat. In der Sitzung am Dienstag gab Edeltraud Schnapp ihren Rückzug aus dem Gremium mit Wirkung zum 20. September bekannt. Im Jahr 2014 wurde die 66-Jährige erstmals für die Liste CSU/ Freie Sander Wähler in das Kommunalparlament gewählt und bei der Wahl im März 2020 in ihrem Amt bestätigt. "Mein Rücktritt hat rein familiäre Gründe", betonte Edeltraud Schnapp, um anderen Spekulationen im Vorfeld jede Grundlage zu nehmen. Bürgermeister Jörg Kümmel dankte Edeltraud Schnapp für Ihr neunjähriges Wirken zum Wohle der Allgemeinheit und überreichte der scheidenden Gemeinderätin einen Blumenstrauß und ein kleines Präsent. Nach Auskunft des CSU-Ortsvorsitzenden und Gemeinderats Julian Müller, ist Elisabeth Goger Listennachfolgerin, die seit ihrer Amtszeit als Sander Weinprinzessin vor einigen Jahren einem breiten Publikum bekannt ist. In der nächsten oder übernächsten Sitzung soll die Vereidigung der neuen Gemeinderätin erfolgen, so Müller.

Neuigkeiten gibt es auch zur Erweiterung des Kindergartens St. Martin. Nachdem der Gemeinderat bereits in der Vergangenheit eine vorgehängte hinterlüftete Fassade mit Faserzementplatten beschloss, war nun die Farbgestaltung ein Thema in der Sitzung. Architekt Sebastian Pollach zeigte anhand von Mustern den Gemeinderatsmitgliedern, welche Farbe die Kindergartenleitung als Favorit ausgewählt hat. Dabei handelt es sich um so genannte Chameleon-Platten im Farbton grün-braun. Je nach Perspektive des Betrachters und Einfall des Sonnenlichts verändert sich bei diesen Platten ständig die Farbgebung der Fassaden-Oberfläche. Zudem beeindrucken diese Platten mit einer Lebensdauer von mehr als 50 Jahren ujnd sind später recycelbar, wie Pollach ausführte. Zudem seien einzelne Elemente bei eventuellen Schäden leicht austauschbar. Mit zwei Gegenstimmen schloss sich der Gemeinderat der Farbauswahl der Verantwortlichen des Kindergartens an.

In der Gemeinderatssitzung am 27. Juni diesen Jahres wurde der Beitritt der Gemeinde Sand zum Klimapakt des Landkreises Haßberge mit 7 : 6 Stimmen abgelehnt. Im Juli wurde durch die CSU-Fraktion darauf hingewiesen, dass der Verdacht nahe läge, dass der Gemeinderat unter falschen Voraussetzungen abgestimmt haben könnte. Es wurde beantragt diesen Umstand zu überprüfen und gegebenenfalls, also bei Bestätigung des Verdachts, diesen Tagesordnungspunkt erneut zu behandeln und abzustimmen. Nach telefonischer Rückfrage von Bürgermeister Jörg Kümmel bei der Rechtsaufsicht des Landratsamtes, liegen nach durchgeführter Prüfung keine Anhaltspunkte für eine Abstimmung unter falschen Voraussetzungen vor.

Das Thema Klimapakt, insbesondere der in Sand gefasste Beschluss, wird nach wie vor stark diskutiert und in Frage gestellt. Außerdem gab es zwischenzeitlich eine Nachfrage vom Landratsamt, ob die Gemeinde Sand erneut über den Beitritt abstimmen möchte, da außer zwei Gemeinden (Sand und Rentweinsdorf) alle Landkreisgemeinden beigetreten sind.

Nach übereinstimmender Auskunft der Rechtsaufsicht und des bayerischen Gemeindetags, sind laut Bürgermeister Jörg Kümmel, die, gemäß der Sander Geschäftsordnung für eine Neubehandlung eines bereits zur Abstimmung gebrachten Beratungsgegenstands notwendigen neuen Tatsachen oder gewichtigen Gesichtspunkte mittlerweile wesentlich niedrigschwelliger zu sehen, wonach ein begründeter Antrag auf Neubehandlung leichter zu stellen wäre. Aus diesem Grund erachtete es die Verwaltung als sinnvoll, den Gemeinderat darüber abstimmen zu lassen, ob der Tagesordnungspunkt "Beitritt zum Klimapakt" in einer der nächsten Sitzungen neu behandelt werden soll oder nicht. Mit einem klaren Ergebnis, nämlich 10 : 5 Stimmen, sprach sich der Gemeinderat dagegen aus, das Thema neu zu behandeln.

Text und Foto: Christian Licha