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Keine Spielgeräte aus der US-Kaserne

Etwas Diskrepanz gab es im Sander Gemeinderat um den Antrag der Gemeinderatsfraktion der Freien Sander Bürger (FSB), die mit Schreiben vom 31. Januar beantragten, zur Aufwertung der Sander Spielplätze über gebrauchte Spielgeräte aus der ehemaligen Kaserne der US-Army in Schweinfurt zu beraten. Weiter wurde in dem Antrag gebeten, dass sich die Gemeindeverwaltung diesbezüglich über den aktuellen Sachstand bei der Stadt Schweinfurt informiert.

Bürgermeister Bernhard Ruß wies bei seinen Ausführungen zunächst darauf hin, dass der Antrag der FSB nicht fristgerecht eingereicht wurde. Trotzdem habe er ihn auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Dienstag gesetzt.

In seiner Stellungnahme zum Antrag verwehrte sich das Gemeindeoberhaupt gegen Behauptungen, in dieser Sache nicht tätig geworden zu sein. Die Gemeindeverwaltung habe sich nach Anregungen von Bürgern bereits im Herbst 2016 beim zuständigen Sachbearbeiter der Stadt Schweinfurt erkundigt, eventuell zu einem günstigen Preis Spielgeräte aus der ehemaligen US-Kaserne zu erwerben. Die erhaltenen Informationen lauteten, dass dies bei eigener Demontage und eigenen Abtransport möglich sei. Allerdings seien weder Dokumentationen, noch Wartungsunterlagen und Prüfzeugnisse vorhanden und könnten auch nicht beschafft werden.

Aufgrund dieser Auskunft, so Bürgermeister Ruß, habe die Verwaltung Abstand vom Erwerb dieser Spielgeräte genommen, denn in Deutschland seien DIN-Normen für Spielplätze einzuhalten. Da für die Spielgeräte keinerlei Dokumentationen usw. vorhanden waren, hätte man die Spielgeräte vor Inbetriebnahme qualifiziert auf die Einhaltung der Normen überprüfen lassen müssen und sie eventuell entsprechend nachrüsten müssen. Im schlimmsten Fall hätte man die Spielgeräte gar nicht in Betrieb nehmen dürfen. Mit einer solchen Prüfung, die von der Gemeinde nicht selbst vorgenommen werden kann, muss eine berechtigte Institution beauftragt und dann auch bezahlt werden.

Ohne eine solche Prüfung, so Bürgermeister Ruß weiter, sei die Gemeinde bei einem eventuellen Unfall nachweispflichtig, dass die Spielgeräte den aktuellen Normen entsprechen und ordnungsgemäß gewartet wurden. Das Haftpflichtrisiko für die Gemeinde sei bei den fehlenden Unterlagen kaum kalkulierbar gewesen.

Bürgermeister Ruß wies außerdem darauf hin, dass die Kosten für den Abbau der in Betonsockel, Holz- und Metallverankerungen eingelassenen Spielgeräte sowie deren Instandsetzung einen immensen Aufwand und Kostenfaktor mit sich gebracht hätten. Alles zusammengefasst habe man Abstand von der Anschaffung von Spielgeräten aus der US-Kaserne genommen.

GR. Dr. Jörg Kümmel bestand in seiner Antwort trotzdem darauf, dass man zum Teil sehr teure Spielgeräte günstig hätte erwerben können. Andere Gemeinden aus dem Schweinfurter Umland hätten dies getan. Gegenwind erhielt er von Edeltraud Schnapp, Ute Lutz und Bastian Hümmer, die sich im Wesentlichen den Ausführungen des Bürgermeisters anschlossen und ebenfalls von einem Kauf der Spielgeräte abrieten.