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Hohe Förderung für barrierefreien Zugang zum Rathaus

Die Bewerbung der Gemeinde Sand auf Förderung eines behindertengerechten Zugangs zum Rathaus war erfolgreich. Am 12. Mai ging das Schreiben von Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer mit der erfreulichen Nachricht in der Gemeindeverwaltung ein. Die Planungen der Gemeinde für das Projekt hatten eine Kostensumme von 342.600 € ergeben. Auf diesen Betrag wurde eine Höchstfördersumme von 308.200 € in Aussicht gestellt. Die endgültige Fördersumme in Höhe von 90% der zuwendungsfähigen Kosten kann erst nach Vorlage der kompletten Antragsunterlagen bewilligt werden.

Der Bund hat ein Sondervermögen "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis 2018 eingerichtet. Der Anteil für Bayern beträgt 289,24 Millionen Euro, davon entfallen auf Unterfranken rund 56,4 Millionen Euro.

Gefördert werden in dem Kommunalen Förderprogramm, abgekürzt KIP, Maßnahmen zum Abbau von baulichen Barrieren in den Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, kommunalen Einrichtungen der Schulinfrastruktur, kommunalen Museen und kommunalen Einrichtungen der Weiterbildung, kommunalen sozialen Einrichtungen wie Mehrgenerationenhäusern, Bürger- und Jugendzentren sowie kommunalen Verwaltungsgebäuden.

Der Antragstellung ging ein Bewerbungsverfahren voraus. Bis zum Stichtag 15.Februar 2016 hatten 130 kommunale Antragsteller - darunter auch die Gemeinde Sand a. Main - insgesamt 249 Bewerbungen mit einem Antragsvolumen von 162,4 Millionen € vorgelegt. Das Programm war damit im Vergleich zu dem auf Unterfranken entfallenden Mittelkontingent etwa 3-fach überzeichnet.

Die Regierung von Unterfranken hat die 249 Bewerbungen innerhalb von zwei Monaten bewertet und einen Vorschlag für die Projektauswahl erstellt. Die Festlegung der Bewertungskriterien sowie die abschließende Projektauswahl erfolgten unter Beteiligung eines eigens hierfür bei der Regierung von Unterfranken eingerichteten Beirates. Dem Beirat gehörten der Bezirkstagspräsident, Vertreter der kommunalen Spitzenverbände auf Bezirksebene, Behindertenbeauftragte, ein Vertreter der Wohlfahrtsverbände und der Leiter des Amts für Ländliche Entwicklung Unterfranken an.

Bürgermeister Bernhard Ruß bedankt sich bei allen, die dazu beigetragen haben, dass mit dieser Maßnahme ein wichtiger Beitrag dazu geleistet wird, dass Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen am sozialen Leben in der Gemeinde teilnehmen und ihre Amtsgeschäfte selbständig erledigen können.