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Wetter in Sand am Main

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18. Mai 2021

„Solarpark Schoberholz“ wird auf den Weg gebracht

Viel nachzuarbeiten hatte der Sander Gemeinderat. Aufgrund der wegen den hohen Inzidenzwerten ausgefallenen Sitzung im April, wurden zwei Sitzungen in einer Woche abgehalten. Am Dienstag billigte der Gemeinderat die Aufstellung eines Bebauungsplanes und die Änderung des Flächennutzungsplanes für die geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage an der Straße nach Zell in Höhe der Autobahn.

Die ersten Planungen für den Solarpark „Schoberholz“, wie die Anlage heißen soll, stellte Christine Bardin vom beauftragten Ingenieurbüro Koenig und Kühnel aus Weitramsdorf vor. Diese dienen als Diskussionsgrundlage für die öffentliche Auslegung und der weiteren Beratungen im Gemeinderat. Demnach wird das Areal mit einem Zaun befriedet, der eine Gesamthöhe von circa 2,5 Metern haben wird. Diese Höhe setzt sich aus den Zaunmodulen zusammen, die eine eigene Höhe von zwei Metern haben, vom Boden her gesehen 15 Zentimeter Durchschlupfmöglichkeit für Kleinwild sowie einen Übersteigschutz. Hecken, Blühstreifen und Totholz werden auf dem Gelände integriert. Eine bereits bestehende Feldhecke bleibt unverändert bestehen. Die Module werden in den Boden eingerammt, so dass diese nach der Nutzungszeit rückstandslos zurückgebaut werden können. Die Fahrwege im Solarpark werden durch den Betreiber gemäht und die Bereiche zwischen und unter den Modulen gemulcht. Der Einsatz von Pestiziden und Glyphosat ist nicht erlaubt.

Einen Überblick über den aktuellen Stand der zentralen Handlungsfelder der Gemeinde gab Bürgermeister Bernhard Ruß. Bei der Gewerbesteuer hat die Gemeinde Ausgleichszahlungen vom Staat über 374.000 Euro erhalten. Damit wurden die Ausfälle von 300.000 Euro mehr als kompensiert. Dazu kamen 480.000 Euro Gewerbesteuer, so dass sich hier Einnahmen von 854.000 Euro ergaben, die deutlich über den geschätzten 300.000 Euro lagen. Die Lohn- und Einkommensteuer lag mit 1.650.000 Euro 102.000 Euro unter den Ansätzen. Wie sich das Jahr 2021 entwickelt muss noch abgewartet werden. Bei den Gewerbesteuern wird ein Betrag von 400.000 angepeilt. Ob es wieder Ersatzleistungen für Gewerbesteuerausfälle gibt, steht noch nicht fest. Im Übrigen gilt zu berücksichtigen, dass die Hilfsleistungen wieder erwirtschaftet werden und die Kredite zurückgezahlt werden müssen, so Ruß.

Neben den anstehenden Pflichtaufgaben der Gemeinde (Kanalsanierung und Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos und Ersatz für das Einsatzfahrzeug der First Responder), für die Kosten von 3,5 Mio. Euro vorgesehen sind, steht unter anderem auch die Weiterentwicklung der Gemeinde an. Dazu wurde ausgiebig diskutiert, ob es notwendig sei, ein Planungsbüro mit einzubeziehen, das die Entscheidungsprozesse begleitet. Eine Entscheidung hierüber wurde aber noch nicht getroffen.
In Zusammenhang mit der geplanten weiteren Entwicklung der Gemeinde nannte Bürgermeister Ruß der Bedarf an Einrichtungen für Kinderbetreuung - Kinderkrippe, Kindergarten und Grundschule. Die Planungen für das Kindergartenjahr 2021/22 sehen weiterhin eine sehr starke Auslastung vor. Ruß: „Der Kindergarten „St. Martin“ ist belegt, im Kindergarten „St. Nikolaus“ sind nur noch einige Plätze frei.“

In der Grundschule, so Ruß weiter, sei die Ganztagesklasse auf der Kippe gestanden. Mit 15 Kindern, davon 4 aus Sand, sei die Mindestklassenstärke gerade erreicht worden. Dafür seien die Anmeldezahlen für die Mittagsbetreuung in der Grundschule in den letzten Jahren ständig gestiegen. Im kommenden Schuljahr werde aufgrund der hohen Nachfrage sogar auf drei Gruppen am Nachmittag erweitert werden müssen.


Als weitere größere Projekte, die finanzielle und personelle Ressourcen der Gemeinde binden, nannte Bürgermeister Ruß:
1. Masterplan Breitband: 2016 wurde das Gemeindegebiet durch die Telekom eigenwirtschaftlich ausgebaut. Auf allen Grundstücken wurden mindestens 30 MB erreicht, in der Regel 50 und mehr. Technik und Fördermöglichkeiten ändern sich ständig. Voraussetzung für staatliche Fördermöglichkeiten ist die Erstellung eines Masterplans. Der wird derzeit erarbeitet und soll noch vor der Sommerpause vorgestellt werden.
2. Freifeld-Fotovoltaikanlage: Das Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan läuft. Eine Entscheidung über die Beteiligung der Gemeinde am Betrieb steht demnächst an. Die Gemeinde muss entscheiden, ob und wenn ja, in welchem Umfang sie sich finanziell beteiligt.
3. Auswertung des vom Institut für Energietechnik (IfE) Amberg-Weiden erstellten Energienutzungsplans und Nutzung der Energiepotenziale in der Gemeinde: Hier wurden sowohl die Verbräuche als auch die Erzeugungsmöglichkeiten von Energie untersucht. Die Ergebnisse wurden mit der Verwaltung vorbesprochen und können im Gemeinderat beraten werden.
4. Tagespflege für Senioren: Hier laufen Gespräche mit einem privaten Investor und der AWO Unterfranken.
5. Nutzung Gemeindehaus: Das bestehende Raumkonzept für die Nutzung als Wohngebäude muss hinsichtlich der Abstandsflächen und der Zahl der Wohnungen in Relation zur Größe des Grundstückes überprüft werden. Außerdem hat inzwischen ein Handwerker, der aus Sand stammt und hier noch einen Nebenwohnsitz hat, Interesse an einem Erwerb gezeigt.
6. Anbindung der überörtlichen Radwege (Staatsstraße 2277 Limbach und Knetzgau, HAS 16 Höhe REWE-Markt): Für Radwege gibt es ein Sonderprogramm „Stadt und Land“ (Förderquote bis zu 75 %) im Zeitraum 2020 bis 2023 bis zu 657 Mio. Euro. Ein Behördentermin, der in Vorbereitung ist, soll abgewartet und danach die weitere Vorgehensweise festgelegt werden.


Junge Familien werden entlastet
Um junge Familien zu entlasten, hat der Gemeinderat beschlossen, dreißig Prozent der entfallenen Elternbeiträge für die Grundschulkinder in der Mittagsbetreuung für die Monate April und Mai durch die Gemeinde zu übernehmen. Bis zum Ende des Schuljahres 2021 übernimmt die Gemeinde im Rahmen des staatlichen Beitragsersatzes den gemeindlichen Anteil in der jeweiligen Höhe. Die Kosten, die nicht im Rahmen des Beitragsersatzes, für das Mittagessen in den Ganztagesklassen und die Teilnahmegebühr an der Mittagsbetreuung erstattet werden, werden ab April bis zum Ende des Schuljahres 2021 nur nach tatsächlichem Anfall erhoben.


Zwei Anträge der Gemeinderatsfraktionen von CSU und SPD wurden bereits inhaltlich erfüllt und bedurften somit keiner Abstimmung mehr. Die CSU beantragte die Teilnahme am Projekt "Bayern spielt"-Aufbruch für Kultur. Inhalt dieses Projekts ist es, im Sommer dieses Jahres im Rahmen der Möglichkeiten wieder unmittelbare Begegnungen mit Kunstschaffenden und Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen und die vielfältige Kulturlandschaft in Bayern auf allen Ebenen wieder sichtbar und erlebbar zu machen. Um Besucherinnen und Besucher wieder für Kunst und Kultur zu begeistern, soll Vertrauen in die Sicherheit von Kulturveranstaltungen aufgebaut werden. Teil des Konzepts ist es, Veranstaltern und Akteuren möglichst viele Freiflächen in ganz Bayern für die Konzeption von Kulturveranstaltungen zu vermitteln. Hierbei soll die Plattform neben privaten Anbietern auch Angeboten staatlicher Kultureinrichtungen sowie staatlich geförderten Veranstaltungen und Projekten die Möglichkeit zu mehr Sichtbarkeit geben. Die Verwaltung hat daraufhin das Altmain-Weinfestgelände gemeldet.

Die SPD stellte Antrag auf Änderung der Bepflanzung in den Rathausblumenkästen. Der Antrag wurde damit begründet, dass seit Jahren immer weniger Bienen, Schmetterlinge und Fluginsekten insbesondere bei Geranienpflanzen geeignete Nahrung finden. Durch die Verwaltung wurde bereits im Vorfeld und unabhängig vom Antrag der Fraktion eine Änderung der Bepflanzung geplant. Bei der Firma Blumen Zösch wurden Zauberglöckchen und Fächerblumen bestellt. Die neue Bepflanzung bietet reichhaltiges Pollen- und Nektarangebot für Bienen, Hummeln und Schmetterlinge. Auch in anderen Bereichen soll zukünftig auf insektenfreundlichere Bepflanzung geachtet werden.

Text und Bild: Christian Licha