Gemeinde Sand kommt ohne Neuverschuldung aus

Bis auf Robert Wagner, der erhebliche Einwände vorbrachte, stimmten alle anwesenden Mitglieder des Gemeinderates dem Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Sand mit seinen Anlagen zu. Trotz erheblicher Investitionen sind für die Bewältigung des Haushaltsplanes keine Kreditaufnahmen geplant. Bürgermeister Bernhard Ruß dazu: „Wir haben stets ein gemeinsames Ziel verfolgt und sind dabei gut gefahren. Es zeigt sich, dass unsere langfristige Finanzplanung funktioniert“.
Der Haushalt 2017 der Gemeinde Sand schließt mit folgenden Summen: Verwaltungshaushalt 5.369.326 EUR (2016: 6.153.164 EUR = Differenz 783.838 EUR bzw. minus 12,74 %). Vermögenshaushalt 4.788.552 EUR (2016: 5.226.064 EUR = Differenz 437.512 EUR bzw. minus 8,37 %). Somit beträgt der Gesamthaushalt 2017: 10.157.878 EUR (2016: 11.379.228 EUR = Differenz 1.221.350 EUR bzw. minus 10,73 %.).
Die wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind die Einkommensteuerbeteiligung mit 1.415.250 EUR, die Schlüsselzuweisungen mit 1.001.256 EUR, die Gewerbesteuer mit 600.000 EUR und die Grundsteuer B mit 231.000 EUR.
Auf der Ausgabenseite schlagen die Kreisumlage mit 1.196.887 EUR und die Personalausgaben mit 1.243.770 EUR am meisten zu Buche. Damit sind bereits 45 % des Verwaltungshaushaltes verplant. Die Kreisumlage steigt Durch die Anhebung des Hebesatzes der Kreisumlage um 0,2 % gegenüber dem Vorjahr um rund 30.000 €. Die Personalkosten haben sich gegenüber dem Ergebnis des Vorjahres um ca. 54.000 EUR erhöht. Die Ursachen liegen in erster Linie an tariflichen Lohnerhöhungen.
Die Gebührenentwicklung bei den Abwassergebühren zeigt nach zwei stabilen Jahren wieder eine leichte Tendenz in den defizitären Bereich. Die Ursachen liegen in einem höheren Kostenanteil an der Gemeinschaftskläranlage Zeil-Sand, in steigenden Unterhaltungskosten beim Kanalnetz und höheren Abschreibungen aufgrund der Investitionen der letzten Jahre.
Obwohl im Haushalt 2017 bei den Müllgebühren erstmals seit längerer Zeit wieder ein Defizit ausgewiesen wird, kann ein endgültiges Fazit erst nach Ablauf des Jahres gezogen werden.
Unumgänglich ist dagegen eine Gebührenanpassung im Bestattungswesen, denn hier besteht eine Kostenunterdeckung von über 60 %. Bei der Wasserversorgung zeichnet sich nach der Erhöhung des Bezugspreises durch den Wasserzweckverband ein leichtes Defizit ab. Ob die Preiserhöhung an die Sander Bevölkerung weitergegeben werden muss, ist davon abhängig, wie sich die Unterhaltungskosten des Wasserleitungsnetzes entwickeln. Die Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben unverändert.
Im Vermögenshaushalt sind als die größten Einnahmequellen die Verkäufe von Bauplätzen (227.600 EUR) in der Unteren Länge sowie die Straßenbeiträge aus den Verkäufen der Bauplätze 364.900 EUR, die Kanalbeiträge (127.200 EUR) und Wasserleitungsbeiträge (51.900 EUR) für die Baugebiete „Untere Länge“ und „Zehentwörth“ sowie eine geplante Zuweisung von Zuschüssen für den Rathausumbau (100.00 Euro) und die Investitionspauschale mit 126.500 EUR ausgewiesen.
Als größte Investitionen sind im Vermögenshaushalt die Fertigstellung des Baugebietes „Untere Länge“ (1.370.000 EUR) und die Baukosten für den Kreisel „Knetzgauer Straße“ (450.000 EUR) veranschlagt. Als weitere Großprojekte sind der barrierefreie Umbau des Rathauses mit 450.000 EUR und die Erschließung des Baugebietes „Zehentwörth“ mit insgesamt 277.000 EUR zu nennen, wobei beim Baugebiet „Zehentwörth II“ Einnahmen in Höhe von 141.700 EUR entgegenstehen.
Weitere größere Haushaltsposten sind der Erwerb des Pfarrhauses für Erweiterung Kindergarten St. Nikolaus (232.000 EUR), der Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstücken mit 150.000 EUR; der nachträgliche Baukostenzuschuss an den 1. FC Sand für die Errichtung der Sportanlagen (100.000 EUR), die Planungskosten des behindertengerechten Zuganges zum Rathaus (95.000 EUR) und der Investitionskosten-zuschuss an den Landkreis Haßberge für den Neubau eines Tierheimes (38.000 EUR) eingestellt. Der Allgemeinen Rücklage werden 1.237.990 EUR zugeführt.
Die Steuerkraft pro Einwohner der Gemeinde Sand ist von 547,03 EUR in 2016 auf 567,48 EUR gestiegen. Damit nimmt Sand weiterhin Platz 11 unter den 26 Städten und Gemeinden im Landkreis ein. Die Umlagekraft pro Einwohner ist von 804,79 EUR in 2016 auf 814,64 EUR gestiegen. Dies bedeutet Platz 18 im Landkreis Haßberge.
Im Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Sand ist keine Kreditaufnahme vorgesehen. Der Schuldenstand verringert sich daher von 1.272.887 EUR (31.12.2016) auf 1.037.500 EUR am 31.12.2017. Damit sank die Pro-Kopf-Verschuldung der Einwohner von 412 EUR (31.12.2016) um 76 EUR auf 336 EUR (31.12.2017). Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden beträgt rund 653 EUR.
Bürgermeister Bernhard Ruß stellte heraus: „Dank guter Planung sind wir im vergangenen Jahr ohne Neuverschuldung ausgekommen und werden auch in diesem Jahr, trotz der hohen Investitionen, die getätigt werden, ebenfalls ohne Neuverschuldung auskommen“.
Erfreulicherweise erhöhen sich die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2017. In 2016 erhielt die Gemeinde Sand 965.792 EUR, während für das Haushaltsjahr 2017 1.001.256 EUR (plus 35.464 EUR oder 3,67 Prozent) erwartet werden.
Der Mindestbedarf (110.388 EUR) der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt wird mit 187.202 EUR deutlich erreicht. Die freie Finanzspanne der Gemeinde Sand beläuft sich somit auf 76.814 EUR und erfüllt damit alle gesetzlichen Voraussetzungen für einen ordentlichen Haushalt.
Wie Bürgermeister Bernhard Ruß zum Haushaltsplan ausführte, wird mit der Resterschließung der „Unteren Länge“ jungen Leuten die Möglichkeit gegeben, Wohnraum für sich und ihre Familien zu schaffen. 35 Bauplätze sind dort neu entstanden. Die 14 Plätze, die der Gemeinde gehörten, sind bereits an junge Familien weiterverkauft. Zudem wurden im „Zehentwörth II“ neun Bauplätze von einem Investor erschlossen. Auch dort sind inzwischen neue Wohnhäuser entstanden. „Dies zeigt, dass unser Konzept mit einer modernen Wohngemeinde aufgeht“, so Bürgermeister Ruß, der weiter darauf hinwies, dass in der „Unteren“ und „Oberen Länge“ durch den Grunderwerb für den „Kreisel“ und dem Erwerb von über einen Hektar Land in der „Oberen Länge“, das als Gewerbefläche genutzt werden kann, die Weichen für die weitere Entwicklung im Westen der Gemeinde in Richtung „Königsäcker“ gestellt wurden. Die weitere Planung für die Erschließung der „Oberen Länge II“ sei für dieses Jahr vorgesehen.
Des Weiteren wies Bürgermeister Ruß darauf hin, dass um den Bedarf zu decken, für das laufende Kindergartenjahr im Kindergarten „St. Nikolaus“ die zweite Kinderkrippe für eine Übergangszeit bestehen bleibe. Für eine dauerhafte Lösung ist eine bauliche Erweiterung im Kindergarten „St. Nikolaus“ nicht mehr möglich. Die Gemeinde sei deshalb dabei, den Erwerb des Pfarrhauses und des Pfarrgartens über die Bühne zu bringen. Über den Kaufpreis wurde bereits Einigung erzielt, ein Kaufvertrag werde vom Notar vorbereitet.
Für die Planung der zwei weiteren Kinderkrippen seien zudem Gespräche mit der Kindergartenleitung und dem Architekten geführt. Nach dem aktuellen Planungsstand können die im Pfarrhaus vorhandenen Zimmer für Funktions-räume ohne weiteren Umbau genutzt werden. Bis zur Sommerpause wird der Architekt einen Planungsentwurf vorlegen, der im Bauausschuss diskutiert werden könne und der auch belastbare Kosten enthalten werde. Baukosten, so der Bürgermeister, würden erst im nächsten Jahr anfallen, da in diesem Jahr die Baugenehmigung durch das Landratsamt Haßberge erteilt werden müsse. Außerdem müsse die Zusage der Zuschüsse mit vorzeitigem Baubeginn durch die Regierung von Unterfranken eingeholt werden.
Die Einrichtung eines barrierefreien Zugangs zum Rathaus, für den sich die Gemeinde im Vorjahr hohe Zuschüsse (308.200 Euro) sichern konnte, wurde nach den Worten des Bürgermeisters in den Pfingstferien begonnen. Die Bauarbeiten sollen bis Ende September fertiggestellt werden.
Bürgermeister Ruß hielt fest: „Der Blick in die Finanzplanung 2017 zeigt, dass durch die geplanten Investitionen die Gemeinde finanziell voll gefordert wird. Wir müssen jedoch investieren um eine attraktive Wohngemeinde zu bleiben und für junge Familien Wohnraum zu schaffen. Wir müssen aber auch deshalb investieren, weil zu unserem Leidwesen viele Bauplätze noch ungenutzt über den Ort verteilt in privater Hand liegen“.
Ruß erwähnte weiter, dass die Gemeinde in den vergangenen Jahren große Anstrengungen unternommen hat, um die Betreuungssituation in Kindergarten und Schule zu verbessern. Mit Kinderkrippe, Kindertagesstätte, offener und gebundener Ganztagsschule bietet die Gemeinde die gesamte Palette an Bildungsmöglichkeit. „Damit ist Sand für junge Leute attraktiv. Das zeigt auch die große Nachfrage nach Baugrundstücken bzw. nach bestehenden Gebäuden, die frei werden. Dieses Bildungsangebot gibt es allerdings nicht zum Nulltarif“, so der Bürgermeister.
Zum Abschluss seiner Ausführungen zum Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Sand stellte Bürgermeister Ruß heraus: „Sand ist im Rahmen seiner Möglichkeiten immer seinen Verpflichtungen nachgekommen. Die Infrastruktur wurde auf den neuesten Stand gebracht. Das Freizeitangebot wurde so ausgebaut, dass man sich in Sand wohlfühlen kann. Sand ist eine attraktive Wohngemeinde, deren Anziehungskraft in den letzten Jahren stark gestiegen ist. Sand verfügt nicht nur über eine geographisch günstige Lage, die Gemeinde sorgt auch dafür, dass diese auch genutzt wird. Wir sind in der Lage auch die kommenden Aufgaben zu bewältigen. Dazu zählt in der mittelfristigen Finanzplanung (2018 – 2020) eine behutsam ins Auge gefasste Ausweisung eines weiteren Baugebietes. Insgesamt haben wir unsere Hausaufgaben nicht nur für die kommenden Jahre, sondern für die nächsten Jahrzehnte gemacht. Gemeinsam haben wir die Gemeinde in den rückliegenden Jahren durch schwierige Zeiten gebracht, gemeinsam werden wir auch die Zukunft meistern“, so Ruß.
Abschließend bedankte sich das Gemeindeoberhaupt bei Kämmerer Alexander Krines sowie bei der Verwaltung mit Matthias Klauda an der Spitze für die Ausarbeitung und Vorlegung eines solide finanzierbaren Haushaltplanes 2017.
Nach Wortmeldungen der einzelnen Fraktionssprecher und 2. Bürgermeister Gerhard Zösch stimmten die Ratsmitglieder mit Ausnahme von Gemeinderat Robert Wagner dem Haushaltsplan 2017 mit seinen Anlagen für die Gemeinde Sand am Main zu. Darüber hinaus genehmigte der Gemeinderat die Haushaltssatzung 2017 und nahm die Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2018 bis 2020 zur Kenntnis.