Gemeinde Sand tätigt Investitionen für die Zukunft

Der Gemeinderat der Gemeinde Sand hat in seiner Sitzung am 7. Juni 2016 den Haushaltsplan der Gemeinde Sand für das Jahr 2016 einstimmig verabschiedet. Das umfangreiche Zahlenwerk schließt im Verwaltungshaushalt mit 5.017.978 Euro (minus 233.292 Euro zu 2015) und im Vermögenshaushalt mit 5.458.423 Euro (plus 2.053.166 Euro) ab. Der Gesamthaushalt beläuft sich auf 10.476.401 Euro. Das ist eine Steigerung von 1.819.874 Euro gegenüber dem Vorjahr.
Die wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind die Einkommensteuerbeteiligung mit 1.339.770 EUR, die Schlüsselzuweisungen mit 965.792 EUR, die Gewerbesteuer mit 450.000 EUR und die Grundsteuer B mit 229.500 EUR.
Auf der Ausgabenseite sind die Kreisumlage mit 1.166.461 EUR sowie die Personalausgaben mit 1.237.596 EUR die größten Posten. Damit sind schon 48 % des Etats im Verwaltungshaushalt verplant. Die Kreisumlage steigt gegenüber dem Vorjahr um rund 180.000 €, dies ist der absolute Spitzenwert. Und dies obwohl der Hebesatz in diesem Jahr um 0,5%-Punkte gesenkt wurde. Die Gründe hierfür liegen in der wieder gestiegenen Umlagekraft der Gemeinde Sand.
Die Personalkosten haben sich gegenüber dem Vorjahresergebnis um ca. 130.000 EUR erhöht. Die Ursachen liegen hierfür in der Umsetzung der vom Gemeinderat beschlossenen Personalveränderung im Bauhof. Zudem sind in der Verwaltung höhere Personalkosten aufgrund tariflicher Lohnerhöhungen anzusetzen.

Stabile Gebühren
Die Gebührenentwicklung bei den Abwassergebühren weist für 2016 ein Defizit aus. Die Ursachen dafür ist in erster Linie die Einarbeitung eines neuen Mitarbeiters im Abwasserbereich. Bei der Steigerung des Kostenanteiles an der Gemeinschaftskläranlage muss die Abrechnung noch abgewartet werden.
Zum 1. Januar 2016 wurden durch den Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises Haßberge die Müllgebühren des Landkreises um 67 % angehoben. Aufgrund dessen wurden auch die Müllgebühren der Gemeinde Sand deutlich erhöht. Wie sich die neuen Kosten bei einer derzeit geringen Unterdeckung im Detail auswirken, muss beobachtet werden. Beim Bestattungswesen lag der Kostendeckungsgrad im Vorjahr bei 50%. Eine Gebührenanpassung wird in nächster Zeit unumgänglich sein.
Die Gebühren bei der Wasserversorgung sind stabil. Beim Wasserzweckverband steht für das Jahr 2017 eine Gebührenerhöhung an, die sich eventuell auch ab 2017 auf der die Wassergebühren Gemeinde Sand auswirken könnte. Die Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben unverändert.
Im Vermögenshaushalt sind die größten Einnahmequellen die Verkäufe von Bauplätzen in der Unteren Länge, sowie die Beiträge für Straße, Wasser und Kanal in der Unteren Länge und in Zehentwörth II von 745.300 EUR, die Investitionspauschale (126.500 EUR) und die geplante Kreditaufnahme mit 1.500.000 EUR.
Auf der Ausgabenseite dominiert die Investition für die Erschließung des Baugebietes „Untere Länge“ mit insgesamt 2.165.000 EUR. Darüber hinaus sind Investitionen für den geplanten Kreisel „Knetzgauer Straße“ mit 519.000 EUR und die Erschließung des Baugebietes „Zehentwörth“ mit insgesamt 323.000 EUR geplant.
Um bei den Erschießungsmaßnahmen kontinuierlich durcharbeiten zu können und nicht erst die Verabschiedung des Haushaltes 2017 abwarten zu müssen, wurden drei Positionen mit einem Volumen von 1.386.000 EUR vorgezogen, die das Erscheinungsbild dieses Haushaltes 2016 nachhaltig beeinflussen. Dieser Betrag entspricht in etwa der Neuverschuldung und der Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2016. „Ohne dieses Vorziehen der für 2017 geplanten Investitionen in den Haushaltsplan 2016 hätten wir heuer keine Kreditaufnahme und keinen Anstieg der Neuverschuldung zu verzeichnen,“ erläuterte Bürgermeister Ruß.
Weitere wichtige Investitionen sind die Planungskosten für einen behindertengerechten Zugang zum Rathaus (30.000 Euro), die Neugestaltung des Kriegerdenkmals (55.000 Euro), die Renovierung des Kirchturmes (60.000 Euro) in Verbindung mit einem Zuschuss für die Renovierung der Pfarrkirche „St. Nikolaus“ (50.000 Euro) sowie Planungskosten für Erweiterung bzw. Neubau Kinderkrippe (20.000 EUR).

Steuer- und Umlagekraft gestiegen
Die Steuerkraft pro Einwohner ist von 478,73 EUR in 2015 auf 547,03 EUR gestiegen. Bei einer Steigerung um 68,30 EUR (14,27 %) nimmt die Gemeinde Sand Platz 11 (Vorjahr Platz 14) unter den 26 Kommunen im Landkreis ein. Die Einkommensteuerbeteiligung mit 1.339.770 EUR (27%) bleibt die wichtigste Einnahmequelle des Verwaltungshaushaltes.
Die Umlagekraft pro Einwohner ist von 677,66 EUR in 2015 auf 804,79 EUR gestiegen. Dies bedeutet einen Sprung auf Platz 12 im Landkreis Haßberge. Im Vorjahr wurde die Gemeinde noch auf Platz 23 geführt. Die guten Werte der Umlagekraft wirkten sich jedoch auch sofort negativ durch höhere Zahlungen bei der Kreisumlage (siehe oben) aus.
Durch die geplante Kreditaufnahme steigt der Schuldenstand von 1.402.964 EUR am 31.12.2015 auf 2.772.886 EUR am 31.12.2016. Dadurch verändert sich die Pro-Kopf-Verschuldung von 448 EUR (31.12.2015) um 435 EUR auf 883 EUR (31.12.2016). Bürgermeister Bernhard Ruß führte dazu aus: „Dies ist nur ein fiktiver Wert und mit der weiteren Erschließung des Baugebietes „Untere Länge“ zu Beginn des Haushaltsjahres 2017 begründet.“
Die im Haushalt vorgesehenen Kreditaufnahmen von 1.500.000 EUR sind durch die geplanten Maßnahmen notwendig und berechtigt, da es sich größtenteils um Investitionen in die Zukunft der Gemeinde Sand als Wohnortgemeinde handelt“.
Die Schlüsselzuweisungen gehen leicht zurück. Für die Gemeinde Sand bedeutet dies eine Reduzierung um 32.084 EUR (3,22 %). Für das laufende Haushaltsjahr werden 965.792 EUR erwartet. In 2015 erhielt die Gemeinde Sand 997.876 EUR..
Die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt soll den Mindestbedarf des Vermögenshaushaltes erfüllen und muss mindestens die Höhe der ordentlichen Tilgung von Krediten (130.078 EUR) des laufenden Jahres betragen. Diese wird mit 168.671 EUR erreicht. Die freie Finanzspanne der Gemeinde Sand beläuft sich somit auf 38.593 EUR und erfüllt damit alle gesetzlichen Voraussetzungen für einen ordentlichen Haushalt.

Geld in die Zukunft investiert
Bei der Zusammenfassung des Haushaltsplanes 2016 der Gemeinde Sand ließ Bürgermeister Bernhard Ruß anklingen, man habe erfreulicherweise die Zusage von der Regierung von Unterfranken erhalten, dass die Gemeinde Sand in das Kommunalinvestitionsprogramm aufgenommen wurde. Für die Maßnahme „barrierefreies Rathaus“ wurden von den geplanten Kosten von 342.550 € eine Förderung von 308.200 € in Aussicht gestellt. Dies entspricht einem Fördersatz von 90 %.
Der Blick in die Finanzplanung 2016 zeige, so Ruß weiter, dass durch die geplanten Investitionen, insbesondere in der „Unteren Länge“ die Gemeinde finanziell voll gefordert wird. Die Gemeinde müsse dieses Geld jedoch investieren, um für junge Familien Wohnraum zu schaffen. Sie muss es aber auch deshalb investieren, weil viele Bauplätze noch ungenutzt über den Ort verteilt in privater Hand liegen.
Die Gewerbesteuer habe sich nach einer leichten Delle 2013 wieder positiv entwickelt; diese Tendenz wird weiter anhalten. Der Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer hat sich auf einem guten Niveau stabilisiert. Bei den Schlüsselzuweisungen ist eine geringfügige Verschlechterung eingetreten.
Bildung hat hohen Stellenwert
Die Gemeinde hat nach den Worten von Bürgermeister Ruß in den vergangenen Jahren große Anstrengungen unternommen, um die Betreuungssituation in Kindergarten und Schule zu verbessern. Mit Kinderkrippe, Kindertagesstätte, offener und gebundener Ganztagsschule bietet die Gemeinde die gesamte Palette an Bildungsmöglichkeit. Dieses Angebot gebe es allerdings nicht zum Nulltarif. Bauliche Erweiterung für Kinderkrippe und Kindertagesstätte stehen im kommenden Jahr an. Ruß merkte an: „Die Erweiterung der Räumlichkeiten für die beiden Kindergärten ist dringend erforderlich. Die Gemeindeverwaltung steht hierbei in engem Kontakt mit der Kirchverwaltung. Die Weichenstellung dafür muss jedoch in diesem Jahr erfolgen und ist bei der Haushaltsplanung für 2016 berücksichtigt“.
In der Verwaltung und in der Schule wurde die personelle Ausstattung besonders in der Mittagsbetreuung und der Ganztagesschule dem deutlichen Mehrbedarf angepasst. Zusätzliche Kosten werden durch die Mittelschule verursacht, weil inzwischen Fahrtkosten für die Regelschüler nach Eltmann bzw. Trossenfurt in Höhe von rd. 12.000 EUR anfallen. Außerdem muss sich die Gemeinde an den Investitionskosten für die dortige Mensa beteiligen.
Unter dem Strich vergrößert sich laut Bürgermeister Ruß im Bildungsbereich die Schere zwischen den Ausgaben und den Einnahmen (staatliche Zuschüsse). 2015 betrug die Differenz bei Schule und Kindergärten fast 412.000 EUR. Für 2016 wird eine Differenz von 576.000 EUR erwartet. In den Diskussionen um die Betreuung von Kindern könne auf diese Leistung der Gemeinde nicht oft genug hingewiesen werden, so Bürgermeister Ruß. In der Bildungspolitik müssten allerdings die Weichen wieder so gestellt werden, dass der für die Erziehung verantwortliche Staat auch die finanziellen Aufwendungen dafür übernimmt. Denn sonst wird der finanzielle Spielraum der Gemeinde für andere notwendige Leistungen immer enger.

In Sand lässt sich’s gut wohnen
Wie Bürgermeister Bernhard Ruß abschließend ausführte, sei die Gemeinde Sand im Rahmen ihrer Möglichkeiten ihren Verpflichtungen stets nachgekommen. Die Infrastruktur sei auf den neuesten Stand, das Freizeitangebot wurde so ausgebaut, dass man sich in Sand wohlfühlen kann. „Sand am Main ist eine attraktive Wohngemeinde in einer geographisch günstigen Lage, deren Anziehungskraft in den letzten Jahren stark gestiegen ist. Wir haben unsere Hausaufgaben nicht nur für die kommenden Jahre, sondern für die nächsten Jahrzehnte gemacht. Gemeinsam haben wir die Gemeinde in den vergangenen Jahren durch schwierige Zeiten gebracht, gemeinsam werden wir auch die Zukunft meistern“ so Bürgermeister Bernhard Ruß.
Der Dank des Bürgermeisters gebührte den Mitgliedern des Gemeinderates für die gute Zusammenarbeit ebenso wie der Verwaltung und ganz besonders Kämmerer Alexander Krines, der immer den Überblick bei den Zahlen behält und mit dazu beiträgt, dass sich die Gemeinde Sand bei ihren Wünschen immer an der Realität orientiert. Ebenso bedankte sich Bürgermeister Bernhard Ruß beim Leiter des Hauptamtes, Matthias Klauda, der sich hervorragend um den Schulbetrieb kümmert und der insbesondere in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres hervorragende Arbeit geleistet hat. Zum einen musste er die über 100 Stellungnahmen zum Bebauungsplan Zehentwörth II verarbeiten und sich monatelang mit um die Baustelle „Äußere Erschließung der Unteren Länge“ kümmern. Aufgrund der Schwierigkeiten mit der Baufirma sei ein verwaltungstechnischer Aufwand erforderlich gewesen, der andere Baustellen um ein Vielfaches übertroffen hat.